Prävention
Aus Erfolgreich gewaltfrei
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Übersicht über die Ziele und Instrumente Ziviler Krisenprävention und Konfliktbearbeitung
Aktivitäten werden stets von einer Hierarchie von Ober-und Unterzielen gesteuert.[1] Gewalt verhindern und gerechten Frieden schaffen (Anderson und Olson (Hrsg.) 2003) sind in der Konfliktbearbeitung zwei Oberziele, die von ihrer Allgemeinheit her relativ weit oben eingeordnet werden können, wobei sie sicherlich ebenfalls schon Unterziele von einer noch allgemeineren, aber schwerer zu formulierenden Idealvorstellung dessen, wie die Welt beschaffen sein sollte, darstellen. Sieht man sich die Aktivitäten und Ansätze, die von verschiedenen Akteuren der Konfliktbearbeitung verfolgt werden, näher an, so bietet sich eine etwas detailliertere Liste von vier Zielen an:
- Gewaltsamem Konflikt vorbeugen oder seinen Wiederausbruch verhindern;
- Eine politische Regelung des Gewaltkonfliktes finden, der die Gewalt beendet und Wiederaufbau erlaubt;
- Menschen schützen vor Gewalt und Verletzung ihrer Grundrechte;
- Die Ursachen und Folgen von Gewalt bearbeiten, so dass ein stabiler Frieden mit Gerechtigkeit möglich wird.
Jedes von ihnen kann wiederum in eine Reihe noch konkreteren Unterziele heruntergebrochen werden. Für das vierte Ziel sind das z. B. Ziele der nächsttieferen Ebene: Grundbedürfnisse befriedigen, eine funktionierende Gesellschaft wiederherstellen, politischen Wandel, Kooperation und evtl. Versöhnung befördern. Wenn man solche Unterziele weiter zerlegt, kommt man schließlich auf der Ebene konkreter Programm- bzw. Projektziele einzelner Akteure an.
Besonders bemerkenswerte Studien
Es gibt eine Reihe von Studien und Sammelbänden, deren Beiträge nicht einem der unten definierten Ziele und Ansätze zuzuordnen sind, sondern sich umfassend mit Fragen beschäftigen wie z. B. der Rolle von Zivilgesellschaft oder den Faktoren, die zum Erfolg des nordirischen Friedensprozesses beitrugen. Besonders erwähnenswert sind:
- Carnegie Commission on Preventing Deadly Conflict 1997 (Prävention in einem umfassenden Sinne, der auch Konfliktbearbeitung und –nachsorge umfasst)
- Reychler und Paffenholz 2001 (Handreichung zu verschiedenen Aufgaben)
- Mathews 2001 (50 Geschichten von Beiträgen der Zivilgesellschaft)
- Towards better Peacebuilding Practice 2002 (Gesammelte Erfahrungen bei der Konfliktbearbeitung; Hrsg. Galama und van Tongeren)
- OECD 2003 (Welche Rolle EZ bei der Terrorismusbekämpfung spielen kann)
- Reflecting on Peace Practice Project 2003/2004 (Zusammenfassung der Lehren aus dem gleichnamigen Projekt; Hrsg. Anderson/Olson)
- People Building Peace II (Erfahrungen der Zivilgesellschaft)
- Fitzduff und Williams 2007 (Friedensprozess in Nordirland bis April 2007)
- Hain 2008 (Nordirischer Friedensprozess der letzten 20 Jahre)
- Projekt Zivilgesellschaft und Friedensförderung (CCDP Genf) 2006 – 2009
Einem gewaltsamen Konflikt vorbeugen: Prävention
Konflikte zwischen Großgruppen, seien sie politisch, ethnisch oder religiös definiert, haben oftmals eine lange Geschichte, und auch die Typen von Faktoren, die zu einer Konflikteskalation führen können, sind zumindest in der Wissenschaft gut bekannt (z. B. schlechte bzw. sich verschlechternde ökonomische Verhältnisse, repressive politische Regime und Knappwerden von natürlichen Ressourcen).[2]
Bsp. 1: Mazedonien (Prävention)
Ebenso gibt es heute in jedem Land der Welt Menschen, die Expertinnen und Experten für die Situation vor Ort sind und mögliche Gefahren abschätzen können. Angesichts der globalisierten Kommunikation ist es daher grundsätzlich kein Problem, potentielle Konfliktherde zu erkennen und rechtzeitig zu warnen, sollten diese Konflikte zu einer Eskalation von Gewalt tendieren. Ob dies immer geschieht und die Warnung in ausreichendem Maße Beachtung findet, ist eine andere Frage.
Lund (2004) benennt vier Grundfragen, die in der Prävention bearbeitet werden müssen:
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1. Die Ursachen von Gewalt und Konflikt, die vor dem Hintergrund der gegenwärtigen politischen Entwicklungen, besonders der Liberalisierung vieler Staaten gesehen werden müssen. Das Problem ist, dass eine pauschale Unterstützung von Liberalisierung durch westliche Staaten manchmal einen Zusammenbruch des betreffenden Staates und gewaltsamen Konflikt befördern kann. Es bedarf Strategien, die auf das einzelne Land zugeschnitten sind und einen friedlichen Übergang vor scheinbare Allheil-Rezepte wie Demokratie, freier Markt etc. setzen. 2. Der politische Wille: Dem oft zu hörenden Statement, dass es nicht an Früherkennung, sondern am politischen Willen fehle, hält Lund entgegen, dass der Wille – und internationale Akteure vor Ort – inzwischen i. d. R. vorhanden seien. Aber die Programme dieser Akteure werden nicht genügend für Konfliktprävention genutzt. 3. Effektivität: Entscheidend sei, nicht irgend etwas schnell zu tun, sondern effektive Instrumente zu identifizieren und einzusetzen. Dies bedarf einer Analyse der Situation in dem einzelnen Land. 4. Institutionalisierung: Von internationaler (z. B. der Internationale Strafgerichtshof) über regionale (z. B. ein regionales Waffenembargo), nationale (z. B. eine politische Debatte oder eine präventive Entsendung von Peacekeepern) und örtliche Aktion (z. B. ein Dorfentwicklungsprogramm) reicht das Arsenal an präventiver Konfliktbearbeitung. |
In der Regel werden kurz- und langfristige oder light und deep Prävention von einander unterschieden (Lund 1996, Carment und Schnabel 2001, Lund 2004).[3] Langfristige oder tiefe Prävention meint dabei jene Maßnahmen, die ergriffen werden, um die Ursachen für einen bewaffneten Konflikt aus dem Weg zu räumen. Dies kann z. B. bedeuten, ökonomische Ungleichgewichte zu beseitigen und Menschenrechte und politische Partizipation herzustellen. Internationale Kriege können vermieden werden u. a. durch traditionelle Mechanismen wie Machtgleichgewichte, Abkommen zur Abrüstung und Kooperation, Demokratisierung aller beteiligten Staaten oder gemeinsame Mitgliedschaft in internationalen Organisationen.
Kurzfristige Prävention meint jene Maßnahmen, die ergriffen werden können, wenn ein Konflikt schon deutlich eskaliert ist, um Gewalt doch noch abzuwenden. Hierzu gehören eine Vielfalt diplomatischer Maßnahmen, z. B. informelle oder formelle Vermittlungsangebote, die Organisierung von Dialog auf allen Ebenen, Einschaltung internationaler Gremien der Konfliktschlichtung usw. (vergl. auch Baldwin et al 2007). Auf der Ebene der Vereinten Nationen ist das Department of Political Affairs (DPA) hauptverantwortlich für Präventionsbemühungen. Das UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) betreibt seit 1993 eine Early Warning Unit, wo ungefähr dreißig Länder ständig beobachtet werden. In Afrika nimmt u.a. die Economic Community of West Africa States (ECOWAS) Frühwarnaufgaben wahr. Die OSZE bzw. die KSZE, wie sie damals noch hieß, etablierte 1991 ein Frühwarnsystem, das die rasche Aktivierung ihrer Gremien zum Zweck gemeinschaftlicher Beratung im Falle von Krisen vorsieht.
Von Nichtregierungsseite gibt und gab es ebenfalls eine Reihe von Organisationen, die sich speziell der Prävention zugewandt haben (Fischer 2008). Dazu gehören u. a. die schweizer Organisation Swisspeace mit ihrem (2008 eingestellten) FAST-Programm und die Berichte der International Crisis Group.[4] CARE International hat mehrere Frühwarnsysteme auf lokaler Ebene in El Salvador, Honduras und Nicaragua eingerichtet, und das West African Network for Peacebuilding (WANEP) ist dabei, ein Warning and Response Network aufzubauen, das in zwölf westafrikanischen Staaten funktionieren soll.
Besonders bemerkenswerte Studien
- Lund 1996 (Verhinderung gewaltsamer Konflikte)
- Lund 2004 (Operationalisierung der jüngeren Lehren aus Präventionsstrategien)
- CDA – Collaborative Learning Projects – STEPS 2008 (Zusammenfassung vorläufiger Ergebnisse des STEPS Projekt – Schritte zur Prävention)
- ↑ Nicht immer werden alle diese Ziele explizit gemacht oder sind auch nur den Akteuren selbst bewusst.
- ↑ Zu Ursachen bewaffneter Konflikte siehe auch den Ressourcenanhang.
- ↑ Andere Autoren haben den Begriff der Prävention auch auf die Verhinderung eines Wiederaufflammens von Gewalt nach einem Krieg ausgeweitet. Beispiel wäre der deutsche Friedensforscher Volker Matthies (2003), der primäre Prävention (Prävention vor einem Krieg), sekundäre (Gewalt beenden während eines Krieges) und tertiäre (Nachsorge) unterscheidet. Doch die Autorin möchte in dieser Studie Lund folgen, der solche Ausweitungen als verwirrend ablehnt.
- ↑ In den frühen 90er Jahren gründeten mehrere internationale NRO gemeinsam ein Forum zur Frühwarnung mit Namen FEWER – Forum for Early Warning and Early Response, das jedoch inzwischen aus Geldmangel wieder aufgelöst wurde. Von der Stiftung für Wissenschaft und Politik (damals noch in Ebenhausen) wurde ebenfalls für einige Jahre ein von der EU finanziertes Conflict Prevention Network betreut, dessen Finanzierung aber von der EU beendet wurde.
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